DStGB Aktuell 4821 vom 03. Dezember 2021
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4821, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
4821-01
Bund und Länder beraten über Coronakrise
4821-02
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen Schulschließungen, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zurück
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
4821-03
Koalitionsvertrag: Zuwanderung und Integration
RECHT UND VERFASSUNG
4821-04
Koalitionsvertrag: Cybersicherheit, Verwaltung Covid-19 und Ehrenamt
4821-05
Koalitionsvertrag: Innere Sicherheit und Extremismus
4821-06
Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträger*innen (KoMo)
4821-07
Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
ARBEIT UND SOZIALES
4821-08
Koalitionsvertrag: Gesundheitspolitik
4821-09
Koalitionsvertrag: Sozialpolitische Sicht
4821-10
Gewalt in Partnerschaften im Jahr 2020:
4,9 Prozent mehr Fälle als im Vorjahr
32
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
4821-11
Koalitionsvertrag: Bildungspolitik
4821-12
Koalitionsvertrag zu Sport und Kultur
4821-13
Bewerbung um Mittel zur Einrichtung von Leseclubs bzw. media.labs
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
4821-14
Koalitionsvertrag: Energie- und Kommunalwirtschaft
4821-15
DStGB fordert Verbesserungen bei der Konzessionsvergabe im Energiebereich
4821-16
Bundesrat stimmt Änderungen für Warn-SMS zu
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
4821-17
Koalitionsvertrag: Flächenausweisungen für Erneuerbare Energien
4821-18
DStGB startet Serie zu Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen vor Ort
4821-19
Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren – Projekte ausgewählt
4821-20
Vergaberecht: Leihfahrradsystem in Hannover muss ausgeschrieben werden
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
4821-21
Autonutzung bei Berufspendelnden auch bei kurzen Arbeitswegen am häufigsten
4821-22
NRW führt landesweites E-Ticket im ÖPNV ein
4821-23
Bike+Ride-Offensive: Rahmenverträge für Sammelschließanlagen verfügbar
4821-24
BVerfG: Keine zeitliche unbegrenzte Erhebung von Erschließungsbeiträgen möglich
POST UND TELEKOMMUNIKATION
4821-24
FAQ zur Neuregelung der telekommunikations- rechtlichen Wegerechte
EUROPA UND INTERNATIONALES
4821-25
Kommission verabschiedet Maßnahmenpaket zur Stärkung der europäischen Kapitalmärkte
4821-26
DIE-Studie zur kommunalen Entwicklungspolitik
4821-27
EU-Initiative „Global Gateway“ als Antwort auf die „Neue Seidenstraße“
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
4821-28
Statement: Bund-Länder-Vereinbarung – spät aber richtige Ansätze
4821-29
Statement: Gute und abgewogene Entscheidung von Karlsruhe
4821-30
Interview: 2G-Regel im Handel – Corona-Kontrollen Hilfe von Ländern und Polizei
4821-31
Statement: Epidemische Notlage erneut feststellen
4821-32
Statement: Pandemie läuft aus dem Ruder – Politik muss sofort handeln
4821-33
Statement: Konzertierte Aktion Pandemiebekämpfung notwendig – Weitere Booster-Impfungen langfristig planen
4821-34
Interview: Corona-Proteste sind ein verheerendes Signal
4821-35
Interview: Corona-Überlastung in den Kommunen
4821-36
Die gute Nachricht: Zweitstärkste Impfwoche seit Beginn der Impfkampagne
4821-37
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
4821-38
TERMINVORSCHAU 2021
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