DStGB-Aktuell 0721 vom 19.02.2021
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 0721, ist mit folgenden Themen erschienen:
RECHT UND VERFASSUNG
0721-01
Kabinettbeschluss zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes,
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
0721-02
Verlängerung der Steuererklärungsfrist und der zinsfreien Karenzzeit für Veranlagungszeitraum 2019
0721-03
Entschließungsantrag zur Reform der Finanzierung der Energiewende im Bundesrat
0721-04
BFH-Urteil: Addieren der elektrischen Nennleistung mehrerer Anlagen verhindert Stromsteuerbefreiung
0721-05
BFH: Vorsteueraufteilung bei Errichtung eines gemischt genutzten „Stadtteilzentrums“
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
0721-06
Luftqualität 2020: Nur noch wenige Städte über Stickstoffdioxid-Grenzwert
0721-07
Vergaberecht: Berufsfeuerwehr Köln darf Einsatzleitsoftware aus Berlin weiter nutzen
0721-08
Interview: Vorgabe von Festpreisen im Vergaberecht
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
0721-09
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetz (GEIG) verabschiedet
0721-10
7. BMVI-Fachkonferenz „Elektromobilität vor Ort“
EUROPA UND INTERNATIONALES
0721-11
Rückkehr und Rückübernahme von Migranten: Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der EU und mit externen Partnern
0721-12
Maßnahmenpaket des Rates zur Erholung der Kapitalmärkte
0721-13
Kommunale Zusammenarbeit Maghreb – Deutschland
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
0721-14
Statement: Flächendeckende Schnelltest-Strategie ist ein Hoffnungssignal –
0721-15
Statement: Schnelltests wichtiges Instrument für weitere Öffnungen
0721-16
Statement: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Schule derzeit nicht erfüllbar
0721-17
Neue DStGB-Studie zu Logistik in Kommunen
0721-18
Virtuelle Abschlussveranstaltung der Initiative #KoKI – KI in Kommunen am 16.03.2021
0721-19
Innovators Club stellt aktuelle Themenwoche vor
0721-20
Die gute Nachricht: Vertrauen in Kommunen steigt
0721-21
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
0721-22
TERMINVORSCHAU 2021