DStGB Aktuell 2521 vom 25.06.2021
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2521, ist mit folgenden Themen erschienen:
CORONA-VIRUS
2521-01
Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert – Homeoffice-Pflicht läuft aus
2521-02
Testverordnung wird modifiziert – Regelungen zur Kontrolle werden verschärft
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2521-03
Anhörung im Bundestag zum Geschwisternachzug von anerkannten Geflüchteten
ARBEIT UND SOZIALES
2521-04
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung – Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2521-05
Bericht der Bundesbank zu den Kommunalfinanzen
2521-06
Photovoltaik: Bund plant bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen
2521-07
Positionspapier des DStGB zur Reform der Konzessionsabgabenverordnung
2521-08
Umfrage zur Daseinsvorsorge: Versorgungssicherheit & bezahlbare Preise vorn
2521-09
Standort der Bundeswehr ist erste Tätigkeitsstätte eines Zeitsoldaten
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2521-10
Klimaschutzgesetz im Bundestag verabschiedet
2521-11
Bundeskabinett beschließt Klimaschutz-Sofortprogramm 2022
2521-12
Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft getreten
2521-13
Bundesförderung für stationäre raumlufttechnische Anlagen (Corona) erweitert
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2521-14
Pläne zur Reaktivierung von Bahnstrecken
2521-15
Neue Informationsstelle zum Fahrradparken
2521-16
Verfassungsbeschwerde gegen Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen
POST UND TELEKOMMUNIKATION
2521-17
Mobilfunk und Gesundheit – DStGB-Dokumentation Nr. 156
EUROPA UND INTERNATIONALES
2521-18
Finanzierungsmöglichkeiten für Wasserstoffprojekte
2521-19
Bekämpfung der Obdachlosigkeit
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2521-20
Pressemitteilung: Weniger versprechen – mehr umsetzen
2521-21
DStGB veröffentlicht Forderungen an die neue Bundespolitik
2521-22
Neue „Stadt und Gemeinde Digital“ ist online: „Erwartungen an die Bundespolitik in der neuen Legislatur“
2521-23
Pressemitteilung: Klimaschutz beschleunigen – Investitionen ermöglichen – Wirtschaft stärken
2521-24
Statement: Klimaschutzgesetz des Bundes – Ziele konkretisiert, Umsetzungsschritte offen
2521-25
Pressemitteilung: Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni
2521-26
ver.di und der DStGB fordern zweiten Rettungsschirm
2521-27
Gemeinsame Erklärung von DStGB und ver.di: „Handeln für das Gemeinwesen:
2521-28
Statement: Sommerpause nutzen – Schulgebäude ertüchtigen – Schul-Lockdown vermeiden
2521-29
Statement: Zusätzliche Öffnungszeiten für Geschäfte notwendig – Baustein gegen die Verödung von Innenstädten und Ortskernen
2521-30
Die gute Nachricht: Telekom und Deutsche Bahn wollen bessere Mobilfunkversorgung in Zügen
2521-31
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
2521-32
TERMINVORSCHAU 2021
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