DStGB Aktuell 1821 vom 07.05.2021

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1821, ist mit folgenden Themen erschienen:

RECHT UND VERFASSUNG

1821-01

Politisch motivierte Straftaten haben 2020 neuen Höchststand erreicht

ARBEIT UND SOZIALES

1821-02

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

1821-03

Aktionsprogramm Aufholen nach Corona

1821-04

Integrationsministerkonferenz der Länder fasst zahlreiche Beschlüsse

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

1821-05

Sustainable Finance-Strategie der Bundesregierung

1821-06

KfW-Kommunalpanel 2021 –

149 Mrd. Euro Investitionsstau

25

1821-07

Übergangsregelung für Ausnahme von Parkschein-automaten von Kassensicherungsverordnung

1821-08

Abrechnung einer Sondervertragskunden-Konzessionsabgabe durch den Netzbetreiber

1821-09

Bestimmung des Grundversorgers für Elektrizität: Verwaltungsgericht entscheidet über Feststellungsklage

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

1821-10

Baulandmobilisierungsgesetz im Bundestag verabschiedet

1821-11

Bundesregierung: Klimaschutzgesetz wird kurzfristig überarbeitet

1821-12

Bewerbungsaufruf: Wer wird PEFC-Waldhauptstadt 2022?

WIRTSCHAFT UND VERKEHR

1821-13

Bundestag beschließt Umsetzung der Clean-Vehicles-Richtlinie

1821-14

Anhörung im Bundestag zum autonomen Fahren

1821-15

BULE-Projekt „LandVersorgt“: Alle 15 Vorhaben vom Ministerium bewilligt

1821-16

Wettbewerbsaufruf zu Mobilität in ländlichen Räumen

1821-17

NaKoMo-Workshop zum Fußverkehr

1821-18

OVG NRW: Stadt darf bei Vermietungsportal nach Anbietern fragen

EUROPA UND INTERNATIONALES

1821-19

Klimaschutzpolitik gewinnt auch in Europa an Fahrt

1821-20

Verlängerung und Änderung des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes genehmigt

1821-21

World Cleanup Day am 18. September 2021

1821-22

XVI. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz in Kaluga

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE

1821-23

Pressemitteilung: Innenstädte unter Druck – Datenbank mit Best-Practice-Beispielen gestartet

1821-24

Statement: Ganztagsbetreuung nach wie vor nicht gesichert – Herausforderungen bei Personalgewinnung

1821-25

Statement: Weniger Flickenteppich durch Bundesnotbremse

1821-26

Statement: Einschränkungen für Geimpfte und Genesene reduzieren

1821-27

„MITEINANDER REDEN“: Programm der bpb geht in die zweite Runde

1821-28

Gründungswettbewerb für digitale Innovationen gestartet

1821-28

Innovators Club stellt aktuelle Themenwoche vor

1821-29

Die gute Nachricht: Zi-Frühindikatoren zu COVID-19 sendet hoffnungsvolle Signale

1821-30

Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN

1821-31

TERMINVORSCHAU 2021

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