DStGB Aktuell 4521 vom 12.11.2021

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 4521, ist mit folgenden Themen erschienen:

CORONA-VIRUS

4521-01

Bundestag debattiert Änderung des Infektionsschutzgesetzes

RECHT UND VERFASSUNG

4521-02

Bundesrat für strengere Anforderungen an Melderegisterauskünfte

4521-03

Deutschland eines der sichersten Länder weltweit – Zunahme rechtsmotivierter und antisemitischer Gewalt

FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

4521-04

Bundesrat stellt Antrag für klimaresilienten Wiederaufbau nach Katastrophen

4521-05

Impulspapier zur öffentlichen Finanzierung von Klima- und Zukunftsinvestitionen

4521-06

IMK-Umfrage zur Ausweitung der Investitionstätigkeit

4521-07

Jahresgutachten 2021/22 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

4521-08

Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen: Liebing bleibt an der Spitze

4521-09

Umsatzsteuer: Bemessungsgrundlage bei Umsätzen aus Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit

4521-10

OVG Rheinland-Pfalz: Wettbürosteuer der Stadt Koblenz rechtmäßig

STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

4521-11

Zustimmung des Bundesrates zur Heizkostenverordnung

4521-12

BMU-Förderprogramm für nachhaltigen Strukturwandel ist jetzt Teil des Gesamtdeutschen Fördersystems

4521-13

Endlagersuche: Vorstellung des Beteiligungskonzepts –Webkonferenz am 13.11.2021

4521-14

Bundesverwaltungsgericht zur Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts

WIRTSCHAFT UND VERKEHR

4521-15

Stadtverwaltungen sind Vorreiter beim Einsatz von Elektroautos

4521-16

mFUND Förderaufrufe

EUROPA UND INTERNATIONALES

4521-17

Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung

4521-18

COP 26 – fünfjähriges Unterstützungspaket zum Schutz der Wälder

HAUPTGESCHÄFTSSTELLE

4521-19

Pressemitteilung: Kommunale Finanzen weiter im Corona-Tief –

4521-20

Statement: Corona-Winter – Einheitlicher Fahrplan zwischen Bund und Ländern notwendig

4521-21

Statement: 2G für Weihnachtsmärkte

4521-22

Statement: Wieder kostenlose Schnelltests ermöglichen

4521-23

Zehn-Minuten-Internet-Newsletter

TERMINANKÜNDIGUNGEN

4521-24

TERMINVORSCHAU 2021

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