DStGB Aktuell 1422 vom 08. April 2022

DStGB Aktuell 1422 vom 08. April 2022

Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 1422, ist mit folgenden Themen erschienen:


CORONA-VIRUS

1422-01

Kurze Reaktionszeiten zur Bekämpfung infektiöser Gefahren

1422-02

Ethikrat zum zukünftigen Umgang mit Pandemien


SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK

1422-03

Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine und steuerliche Fragen


RECHT UND VERFASSUNG

1422-04

Bund und Länder einigen sich auf Flüchtlingsfinanzierung

1422-05

Polizeiliche Kriminalstatistik 2021: Aufklärungsquote steigt, Straftaten sinken


ARBEIT UND SOZIALES

1422-06

(Neu-)Auflage von Bundesprogrammen zur Unterstützung der Kinderbetreuung ukrainischer Kinder


BILDUNG, SPORT UND KULTUR

1422-07

Investitionsoffensive für Sportstätten


FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT

1422-08

Osterpaket: Bundeskabinett verabschiedet zentrale Gesetzesnovelle für Beschleunigung des Erneuerbaren Ausbaus

1422-09

Absicherung des Energiehandels im Fall eines Gas-Lieferstopps

1422-10

Öffentlicher Gesamthaushalt 2021

1422-11

DESTATIS: Kommunen erzielen wegen hoher Steuereinnahmen Überschuss von 4,6 Mrd. Euro im Jahr 2021

1422-12

Öffentliche Schulden 2021

1422-13

KfW: Knappe Personalkapazitäten erschweren Ausweitung kommunaler Investitionen

1422-14

Neue EU-Vorschriften zu Mehrwertsteuersätzen

1422-15

EU-Kommission entwickelt strategische Reserven für chemische, biologische und nukleare Notfälle


STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT

1422-16

Agrarministerkonferenz: Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes soll zeitnah erfolgen

1422-17

Bericht zur Hochwasserkatastrophe 2021 vorgestellt

1422-18

Windenergie: Bund plant verringerte Abstände zu Funknavigation und Wetterradaren

1422-19

Windenergie und Artenschutz: Bund legt Eckpunkte für vereinfachte Verfahren vor

1422-20

Bundesministerien erzielen Lösung zur Verteilung von CO2-Kosten bei Wohn- und Nichtwohngebäuden

1422-21

Neubauförderung für energieeffiziente Gebäude startet mit neuen Schwerpunkten

1422-22

Förderaufruf für Modellvorhaben hinsichtlich der Regionalen Steuerung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung

1422-23

Schulungsoffensive für Kommunen zur Mobilisierung von Bauland

1422-24

Weltklimarat (IPCC) veröffentlicht weitere Empfehlungen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen

1422-25

EU-Kommission stellt Kreislaufwirtschaftspaket vor


WIRTSCHAFT UND VERKEHR

1422-26

Fachgespräch im Bundestag zum Neustart des Tourismus

1422-27

Publikation und Webinar zur Tourismusakzeptanz

1422-28

Kostenloser ÖPNV für ukrainische Geflüchtete

1422-29

Deutscher Verkehrswendepreis verliehen

1422-30

Frankfurt a.M. regelt E-Scooter-Angebote


EUROPA UND INTERNATIONALES

1422-31

Außerordentliche Sitzung der öffentlichen Unternehmen Europas (SGI Europe Energy Task) zur Energiepolitik

1422-32

Kommissions-Beschluss: Spanien wird wegen Nichteinhaltung der Richtlinie über die Behandlung 

von kommunalem Abwasser verklagt


HAUPTGESCHÄFTSSTELLE

1422-33

Statement: Bund-Länder-Einigung zeigt richtige Ansätze

1422-34

Interview: Ukrainegeflüchtete auch in ländlichen Räumen unterbringen

1422-35

Interview: Kommunen hoffen auf dauerhafte Unterstützung für Flüchtlinge

1422-36

Statement: Bund und Länder in der Finanzverantwortung für gesamtgesellschaftliche Aufgabe

1422-37

Statement: Ein Rest Kontrolle bei der Pandemie bleibt unverzichtbar

1422-38

Interview: Städte und Gemeinden fordern mehr Unterstützung für Krisenbewältigung

1422-39

Tag der Logistik:  Wirtschaftsbereich punktet mit vielfältigem Programm

1422-40

KOMMUNAL: Corona-Impfpflicht ab 60 gescheitert

1422-41

Zehn-Minuten-Internet-Newsletter


TERMINANKÜNDIGUNGEN

1422-42

TERMINVORSCHAU 2022


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