DStGB Aktuell 2022 vom 20. Mai 2022
Die aktuelle Ausgabe des wöchentlichen Informationsdienstes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, DStGB Aktuell 2022, ist mit folgenden Themen erschienen:
SCHWERPUNKT FLÜCHTLINGSPOLITIK
2022-01
Rechtskreiswechsel: Neue Regelungen für Geflüchtete aus der Ukraine
RECHT UND VERFASSUNG
2022-02
Einrichtungs- und unternehmensbezogene Corona Nachweispflicht verfassungskonform
ARBEIT UND SOZIALES
2022-03
Sanktionsmoratorium in der Grundsicherung für Arbeitssuchende beschlossen
2022-04
Einigung im Tarif-Streit der kommunalen Sozial- und Erziehungsdienste
2022-05
Organspenderegister – Verschiebung des Starttermins
BILDUNG, SPORT UND KULTUR
2022-06
dsj und DOSB rufen zu Bewegungsgipfel auf
FINANZEN UND KOMMUNALWIRTSCHAFT
2022-07
Bundesnetzagentur: Gasversorgung in Deutschland stabil
2022-08
Erneuerbaren-Energien-Gesetz: DStGB fordert weiter verpflichtende finanzielle Beteiligung
2022-09
KfW Kommunalpanel 2022 – Kommunaler Investitionsrückstand steigt um weitere 10 Mrd. Euro
2022-10
Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
2022-11
Energiewirtschaftsrecht: Bundestag diskutiert Nachbesserungsbedarf für den schnelleren Netzausbau
2022-12
Bund fördert weitere Innovative Wasserstoffprojekte
2022-13
BVerfG: „Hotelbettensteuer“ ist verfassungsgemäß
STÄDTEBAU, VERGABE UND UMWELT
2022-14
OVG NRW: Änderung der Rechtsprechung zur Abwassergebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen
2022-15
Sonderagrarministerkonferenz „Wald“
2022-16
Fachkonferenz zu Umweltbelangen des Tourismus in der Stadtplanung
2022-17
Umweltministerkonferenz (UMK): Beschlüsse zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung
2022-18
Wirtschafts- und Klimaministerium (BMWK) legt Arbeitsplan für Energieeffizienz vor
2022-19
Online Seminarreihe „Auf Zukunftskurs: Öffentliches Bauen mit Holz“ am 14.6.22
WIRTSCHAFT UND VERKEHR
2022-20
TÜV-Studie zu Mobilitätsbedarfen
2022-21
Neun-Euro-Ticket: Kommunale Spitzenverbände fordern im Bundestag dauerhafte ÖPNV-Verbesserungen
2022-22
Award „Innovative Wirtschaftsförderungen“ 2022
2022-23
NaKoMo-Veranstaltung zu Mobilitätsindikatoren
2022-24
NaKoMo-Workshop zu Pedelecs und Mobilitätsstationen
2022-25
Vorschläge zu Radverkehrs-Fortbildungen gesucht
HAUPTGESCHÄFTSSTELLE
2022-26
Statement: Die Pandemie ist noch nicht vorbei – Neue Herausforderungen im Herbst
2022-27
Statement: Rechtskreiswechsel richtiger Weg – Umsetzung bleibt große Herausforderung
2022-28
Statement: ÖPNV – Wichtig ist eine langfristige und nachhaltige Strategie
2022-29
Digitale Barrierefreiheit: Wunsch nach inklusiver Digitalisierung ist groß
2022-30
Bundeskonferenz Stadt.Land.Digital des BMWK
2022-31
Zehn-Minuten-Internet-Newsletter
TERMINANKÜNDIGUNGEN
2022-32
TERMINVORSCHAU 2022