Sitzung Arbeitskreis Ortsbürgermeister
Mittwoch, 8. Mai 2013, 15:00 Uhr,
Sitzungssaal der kommunalen Spitzenverbände, 4. OG, Deutschhausplatz 1, Mainz
Tagesordnung
- Rahmenbedingungen für die Wahrnehmung des Ehrenamtes des Ortsbürgermeisters
(Anlage 1: BV 2013/0014; mündlicher Sachstandsbericht) - Änderung des Kommunalwahlgesetzes
(Anlage 2: BV 2013/0013) - Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Landesfinanzausgleichsgesetz
(Anlage 3: LT-Drs. 16/2231) - Verschiedenes
Bitte teilen Sie mit der beigefügten Rückantwort (Anlage 4) oder per E-Mail an zentrale@gstbrp.de mit, ob Sie an dieser Sitzung teilnehmen können oder nicht.
Sofern Sie an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitten wir Sie, unmittelbar Ihre Stellvertreterin oder Ihren Stellvertreter zu informieren (Anlage 5); dies trifft nur für die Kolleginnen und Kollegen zu, deren Gemeinde oder Stadt weniger als 5.000 Einwohner hat. Alle anderen Kolleginnen und Kollegen (Gemeinden und Städte mit mehr als 5.000 Einwohnern) haben keine Stellvertretung im Arbeitskreis!
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