Sitzung des Vorstandes
21.09.2007Tagesordnung
- Verwaltungs- und Kommunalreform; Entwicklungen
- Entwurf einer Niederschrift zur Sitzung der Lenkungsgruppe am 30.05.2007 und Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
vom 03.09.2007 - Beck und Bruch: Kommunalreform soll zügiger umgesetzt werden; Pressemeldung vom 12.09.2007 und Tischvorlage zur Pressekonferenz der Landesregierung am 12.09.2007
- Niederschrift vom 03.09.2007 über die Sitzung der Lenkungsgruppe am 30.05.2007 (Schlussfassung)
- Einladungsschreiben des Herrn Innenministers zu den von der Landesregierung angekündigten Regionalkonferenzen
- Entwurf einer Niederschrift zur Sitzung der Lenkungsgruppe am 30.05.2007 und Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
- Digitalfunk BOS - Beteiligung der Kommunen an den Kosten (BV 2007/0074)
- Kosten der Unterkunft - 25%ige Beteiligung der Gemeinden und Städte
(BV 2007/0077) - GStBinternDie Beratungsvorlagen zu TOP 4.1 bis 4.6 erhalten Sie mit gesonderter Post
im Laufe dieser Woche.
Zu TOP 4.7: Einladung zur Mitgliederversammlung am 05.11.2007 in Lahnstein
Zu TOP 4.8 erfolgt mündlicher Bericht - Mündliche Sachstandsberichte
5.1 Landesgesetz zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Bestimmungen (Spenden, Altersgrenzen kommunaler Wahlbeamter)
5.2 Landesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgetz 2007/2008
5.3 Kommunale Doppik - Stand der Umsetzung, Problemfelder
5.4 Auftragsvergabe und Ausschreibungspflicht - Verschiedenes
6.1 Analyse No. 5 - Index der Kommunalfinanzen
(Gutachterliche Stellungnahme für den Gemeinde- und Städtebund)
6.2 Landesgartenschau in einer ländlichen Gemeinde (Schriftwechsel Bm Friedel Bess, VG Sprendlingen-Gensingen, mit dem Vorsitzenden)
6.3 Einigung zwischen Bund und Länder über Wege und Mittel der Finanzierung zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung (BV 2007/0078)
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