03.11.2014

Sitzung Vorstand

Montag, 03.11.2014, 09.00 Uhr
in Mainz, Sitzungssaal der Kommunalen Spitzenverbände
Deutschhausplatz 1, 4. Stock

Tagesordnung


  1. Ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich bzw. strukturschwachen Gebieten
    (Anlage: Beratungsvorlage 2014/0058;
    Anlage 1 zur Beratungsvorlage: GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 10/2014;
    Anlage 2 zur Beratungsvorlage: DStGB-Positionspapier „Ärztliche Versorgung flächendeckend sicherstellen“ vom 09.10.2014;
    Anlage 3 zur Beratungsvorlage: Pressemitteilung Gemeindetag Baden-Württemberg vom 25.09.2014)
  2. Asylbelastung in den Gemeinden
    - Diskussion zum Stand der derzeitigen Situation bei den Kreisgruppen
  3. Zusammensetzung der Gremien
    - Bericht über weiteres Vorgehen und bzgl. der Wahl der Ausschussvorsitzenden
  4. Entlastung der Kommunen durch den Bund – Aktuelle Entwicklungen
    (Anlage: Beratungsvorlage 2014/0056;
    Anlage 1 zur Beratungsvorlage: Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung)
  5. Bürgerbeteiligung – Sachstand Enquetekommission
    (mündlicher Bericht)
  6. Stadtumlandproblematik
    (mündlicher Bericht)
  7. Änderung des Bundeswaldgesetzes
    (mündlicher Bericht)
  8. Verschiedenes
    (BV 2014/0055, Kommunaler Rat - diese BV steht nicht online zur Verfügung)
    Vorschlagsliste zur Wahl der Wahlvorstandsmitglieder in der Mitgliederversammlung
    (Benennung erfolgt in der Sitzung)


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