Vorstandssitzung am 28.01.2019

Vorstandssitzung am 28.01.2019

Montag, 28. Januar 2019, 10:00 Uhr,
Sitzungssaal der kommunalen Spitzenverbände, 4. OG,
Deutschhausplatz 1, Mainz

Tagesordnung:

  1. Kommunal- und Verwaltungsreform Stufe II - Weiteres Vorgehen
    (Anlage: BV 2018/0084)

  2. GStB-Intern: Zukünftige Ausgestaltung von Straßenausbaubeiträgen
    (Anlage: BV 2018/0085)

  3. Grundsteuerreform
    (Anlage: BV 2018/0086)

  4. DigitalPakt Schule
    (Anlage: BV 2018/0087)

  5. Verschiedenes
    5.1    Aktuelle Entwicklung zum Unterschwellenrechtsschutz und der UvgO
             (Mündlicher Bericht)
    5.2    Kulturfördergesetz
             (Mündlicher Bericht)
    5.3    Kommunalwahlportal
             (Mündlicher Bericht)
    5.4    Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz - Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes
             (Anlage: BV 2019/0001)


Zu TOP 1 wird Herr Prof. Dr. Martin Junkernheinrich an der Sitzung teilnehmen.


Wir bitten Sie, Ihre An- bzw. Abmeldung bitte nur online unter folgendem Link vorzunehmen:


https://www.umfrageonline.com/s/2c45e6f

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Sanierung des Landtagsgebäudes nur ein Teil der Parkplätze im Parkhaus am Deutschhausplatz (Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz) zur Verfügung steht. Weitere Parkmöglichkeiten finden Sie fußläufig (Parkhaus Rheinufer Peter-Altmeier-Allee, 55116 Mainz).


Wir wünschen Ihnen eine gute Anreise nach Mainz.


Download der Unterlagen als Gesamtdokument