Baden-Württemberg: 829 Millionen Euro für Abwasser- und Gewässermaßnahmen


Von besonderer Bedeutung sei es, den Eintrag von Nitrat möglichst zu verringern, sagte Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) Ende Dezember im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Das hierzu erarbeitete Maßnahmenprogramm „Punktquellen“ sehe rund 160 Maßnahmen an kommunalen Kläranlagen und etwa 430 Maßnahmen an Regenwasseranlagen vor. So soll zum Beispiel in einem ersten Schritt landesweit auf größeren Kläranlagen Phosphor aus dem Abwasser eliminiert werden.

Die Kosten von rund 318 Millionen Euro für die geplanten Maßnahmen im Abwasserbereich müssen dem Landesumweltministerium zufolge über die Abwassergebühren umgelegt werden. Teilweise komme ein Landeszuschuss nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft in Betracht.

Die Gesamtkosten für das Maßnahmenprogramm „Hydromorphologie“ werden den Angaben zufolge auf etwa 511 Millionen Euro geschätzt. Um die Kommunen dabei besser zu unterstützen, habe die Landesregierung den Fördersatz für die in die Zuständigkeit von Städten und Gemeinden fallenden Maßnahmen an den Gewässern II. Ordnung von bisher 50 beziehungsweise 70 Prozent auf nunmehr einheitliche 85 Prozent erhöht.

Dem Umweltministerium zufolge müssen in den baden-württembergischen Gewässern insbesondere  aquatische Lebensräume geschaffen und miteinander vernetzt werden. Das Maßnahmenprogramm „Hydromorphologie“ identifiziert den Angaben zufolge Gewässer auf einer Länge von rund 6.000 Kilometern und damit circa 13 Prozent des gesamten Gewässernetzes im Land als sogenannte Programmstrecken. Rund 1.500 Maßnahmen sollten dazu beitragen, die Durchgängigkeit der Gewässer wieder herzustellen und eine ausreichende Mindestwasserführung zu gewährleisten. Darüber hinaus sollen dem Ministerium zufolge Gewässer auf einer Gesamtlänge von etwa 840 Kilometern durch Strukturverbesserungen mit entsprechender Querschnittsaufweitung sowie durch Verbesserungen der Sohl- und Uferstruktur aufgewertet werden.