Über die 135 Kilometer lange Pipeline soll Salzabwasser aus der Kali-Produktion von K+S in Osthessen und Thüringen direkt in die Weser geleitet werden. Das hessische Umweltministerium hatte das Raumordnungsverfahren zur Oberweserpipeline für Abwasser aus dem Kalibergbau Anfang vergangenen Jahres wegen des anstehenden Bewirtschaftungsplans ausgesetzt. Die erst damit verbindlich festgesetzten Chlorid-Grenzwerte für Werra und Weser dienen als Grundlage für das Raumordnungsverfahren (ROV) des Regierungspräsidiums Kassel. Der Chlorid-Zielwert für die Weser beträgt nach dem Plan am Pegel Boffzen bis 2027 ≤ 300 Milligramm pro Liter (mg/l) im 90-Perzentil, d.h. 90 Prozent der Messwerte müssen den Wert unterschreiten . Für die Werra am Pegel Gerstungen liegt der Zielwert bis 2027 bei 1170 mg/l. Im Mai vergangenen Jahres hatte das Regierungspräsidium dann bekannt gegeben, dass das Verfahren wieder aufgenommen werde.
Die Oberweserleitung ist umstritten. So lehnen in Niedersachsen die Landesregierung und der Landtag Pipeline-Lösungen für die Salzabwasser-Entsorgung ab. Landesumweltminister Stefan Wenzel hatte vor einem Jahr dem Bewirtschaftungsplan zugestimmt, aber gleichzeitig in einer Protokollnotiz festgehalten, dass das Land Niedersachsen eine Verklappung von K+S-Abwässern in die Oberweser ablehne.
Der Bewirtschaftungsplan 2015 bis 2021 sieht drei zentrale Maßnahmen vor. Zum einen soll eine Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) in Hattorf durch das Unternehmen K+S errichtet werden, die die Salzabwassermenge aus der Produktion um 1,5 Millionen Kubikmeter pro Jahr reduzieren soll. Zweitens ist geplant, alle bestehenden und zukünftigen Halden durch K+S abdecken zu lassen. Die dritte Maßnahme sieht das Einstapeln und den Versatz von verfestigten Rückständen in Grubengebäuden unter Tage vor. So soll eine weitere Einleitung in die Werra eigentlich unterbunden werden. Insbesondere Hessen hatte aber darauf gedrängt, die Option für einen Werra-Bypass im Bewirtschaftungsplan Salz für den Fall zu erhalten, falls die vereinbarten Maßnahmen zur Vermeidung der Salzabwässer nicht ausreichen. Eine Beendigung der Versenkung ist ab 2021 vorgesehen.
Der jetzt von K+S vorgelegte Antrag wird nun vom Regierungspräsidium nach dessen Angaben auf Vollständigkeit geprüft. Sobald diese gegeben sei, werde eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit eingeleitet und damit das Raumordnungsverfahren fortgesetzt, so die Behörde. Nach Auswertung der Stellungnahmen werde ein Erörterungstermin durchgeführt, um offene Fragen mit der Antragstellerin und den Einwendern zu erörtern.
