VKU bietet Abwasserwirtschaft Anwendungshilfe zu DigiNetzG


Das Dokument gebe Abwasserentsorgern einen Überblick über die zentralen Informations-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten, aber auch über die Ablehnungs- und Versagensmöglichkeiten, teilte der VKU mit. Zudem werde es durch ein vom VKU beauftragtes Gutachten der Kanzlei Wirtschaftsrat Recht ergänzt und vertieft.


Im Einzelnen geht die Anwendungshilfe auf die Vorgaben des DigiNetzG für die Abwasserwirtschaft, wie zum Beispiel die Mitnutzungsansprüche, die Koordinierung von Bauarbeiten und die Streitbeilegung, ein. Schwerpunkt bilden jedoch vertragliche Hinweise. Dabei thematisiert der VKU den Vertragsgegenstand, Aspekte der Übergabe und Nutzung, die Entgeltgestaltung sowie den Themenkomplex Instandhaltungen, Änderungen, Erweiterungen und Umverlegung. Störungen, Verfügbarkeit und Service-Level werden ebenso behandelt wie der Zugang zu mitgenutzten Infrastrukturen, die Arbeitssicherheit, die Überlassung an Dritte, die Datensicherheit, Haftungsfragen sowie Vertragslaufzeiten.