Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) habe deutlich gemacht, dass die Finanzierung der Phosphorrückgewinnung auf Kläranlagen auf die Abwassergebühren umgelegt werden könne, teilte die DPP mit. Damit sei eine Finanzierung der Phosphorrückgewinnung auf kommunaler Ebene sichergestellt, habe Minister Untersteller erklärt. Zumindest im Südwesten Deutschlands seien somit für die Kommunen bereits heute die Weichen für einen kostenneutralen Betrieb von Phosphor-Rückgewinnungsanlagen gestellt.
Die Privathaushalte sollen laut Untersteller nur sehr moderat belastet werden, so die DPP. Unter Berufung auf eine gutachterliche Aussage seien mit zusätzlichen Kosten von etwa 3 bis 11 Euro pro Einwohner und Jahr zu rechnen. Die DPP rechnet damit, dass sich andere Bundesländer dem Beispiel Baden-Württembergs anschließen werden. Für den Anfang wäre das für die Kommunen ein wichtiges Signal. „Wenn bereits heute eine Phosphorrückgewinnung gebührenfinanziert umgesetzt werden kann, besteht die Möglichkeit, dass anhand des dann realisierten Dauerbetriebs endlich fundierte Kostenpläne der Rückgewinnungsverfahren vorliegen. Nur anhand dieser Realdaten kann sich eine Kommune tatsächlich entscheiden, welches Verfahren auf ihrer Kläranlage am sinnvollsten einsetzbar ist“, sagte DPP-Geschäftsführer Daniel Frank.
Derzeit sind der DPP zufolge in Deutschland mehr als 30 Verfahren zur Phosphorrückgewinnung in der Entwicklung und Erprobung. Nur wenige großtechnische Anlagen sind bereits in Betrieb. Die DPP hat nach eigenen Angaben bei den zuständigen Ministerien der Länder immer wieder angeregt, die Kommunen bereits heute finanziell beim Bau von großtechnischen oder Demonstrationsanlagen zu unterstützen. In Hessen sei ein Förderprogramm in Planung. In Baden-Württemberg würden für die Entwicklung und den Bau von Anlagen zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm und Klärschlammasche im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Innovation und Energiewende“ seit 2014 insgesamt 14 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
„Parallel zum Betrieb der Anlagen setzen wir alles daran, Absatzmärkte im Verbund mit Politik, Industrie und den Abnehmern zu definieren und aufzubauen“, sagte Frank. Die wichtigste Aufgabe werde es zukünftig sein, die Vermarktung der Phosphor-Produkte voranzutreiben. Dazu sei neben der Gremien- und Beratungsarbeit vor allem auch die verstärkte Einbindung der landwirtschaftlichen Dienstleister von Nöten, die die Rezyklate vertreiben sollen.
