„Maßnahmen, die eine sichere Versorgung mit Trinkwasser, die umweltschonende Entsorgung von Abwasser, die Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten, Gewässerrenaturierungen und modernen Hochwasserschutz gewährleisten, stellen unsere Städte und Gemeinden vor enorme finanzielle Herausforderungen“, sagte Umweltminister Franz Untersteller (Grüne). Deshalb sei es wichtig, dass das Land den Kommunen zur Daseinsvorsorge finanziell unter die Arme greife.
Den baden-württembergischen stehen den Angaben zufolge fast 62 Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Abwasserbeseitigung zu modernisieren und damit dazu beizutragen, die Qualität der Gewässer im Land weiter zu verbessern. Knapp drei Millionen Euro davon hat das Umweltministerium für den Anschluss der Kläranlagen Unteraspach und Ruppertshofen an die Sammelkläranlage Ilshofen im Landkreis Schwäbisch Hall eingeplant. Mit einem Zuschuss von rund 2,6 Millionen Euro soll die Verbandskläranlage Immendingen/Geisingen im Landkreis Tuttlingen optimiert und mit einer vierten Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen aufgerüstet werden.
Wie es weiter heißt, unterstützt das Umweltministerium für die Optimierung der Wasserversorgung die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit insgesamt 15 Millionen Euro. Davon soll beispielsweise der Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau des Wasserwerks Beuron-Langenbrunn erhalten. Von diesem Werk werden Kommunen in den Landkreisen Zollernalb, Sigmaringen, Rottweil und Tuttlingen profitieren. Mit etwa einer Million Euro möchte das Land die Gemeinde Adelberg im Landkreis Göppingen unterstützen, damit sie ihre Trinkwasserkonzeption umsetzen kann.
Zuschüsse in Höhe von 43 Millionen Euro gewährt die Landesregierung dem Umweltministerium zufolge für Maßnahmen der Städte und Gemeinden im Bereich Hochwasserschutz und Gewässerökologie. Die Mittel seien für zahlreiche kleinere Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Verbesserung der naturnahen Entwicklung der Gewässer vorgesehen. Aber auch größere Projekte würden unterstützt: So könne zum Beispiel die Gemeinde Steinach im Ortenaukreis mit 3,5 Millionen Euro für den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens rechnen, und die Renaturierung der Waldach im Haiterbacher Ortsteil Beihingen (Landkreis Calw) soll mit rund 1,3 Millionen Euro gefördert werden. Für die Erfassung, Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten sind Fördermittel in Höhe von 18 Millionen Euro eingeplant. Welche größeren Maßnahmen unterstützt werden sollen, werde ein Verteilungsausschuss Mitte des Jahres bewerten und entscheiden. Das Umweltministerium hat darauf hingewiesen, dass es sich bei den aufgeführten Maßnahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben handelt. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolge durch separate Bewilligungsbescheide.
