Lies zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden, das er auch auf politischen Druck aus Niedersachsen zurückführte. Der ökologische Zustand der Werra könne auch ohne Pipeline salzhaltiger Abwässer vom Entstehungsort der Kaliproduktion in Hessen an die Weser erreicht werden, sagte Lies. Zuvor hatte das Regierungspräsidium Kassel dem Unternehmen K+S einen Zwischenspeicher für Salzabwasser genehmigt.
„Damit erfüllen wir zum einen den Wunsch des Landtages, der die Landesregierung in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert hatte, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Bau einer Pipeline zur Oberweser zu verhindern“, sagte der Minister. Zum anderen werde damit aber auch eine End-of-Pipe-Lösung verhindert. Denn es sei immer besser, Umweltbelastungen an der Quelle zu minimieren.
Hinz: Bau hätte großen Eingriff in Natur und Landschaft bedeutet
Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), derzeit die Vorsitzende der FGG, nannte den Verzicht auf den Bypass „eine gute Botschaft für die Umwelt und für die gesamte Region“. Denn der Bau hätte einen großen Eingriff in Natur und Landschaft bedeutet. Es bleibe dabei, dass spätestens 2021 die Versenkung von Salzabwässern beendet werden und in Einklang mit den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der bestmögliche Zustand der Werra erreicht werden soll, sagte Hinz.
Im Vergleich zu der Pipeline lägen kosteneffizientere und wirkungsgleiche Maßnahmen vor, die bis Ende 2021 technisch durchführbar seien: zum Beispiel der Transport und die Einstapelung flüssiger Rückstände außerhalb des Werkes Werra oder die temporäre Einspeicherung. Diese und weitere Maßnahmen seien durch K+S zu ergreifen, solange der Zielwert für die Salzkonzentrationen am Pegel Gerstungen nicht erreicht wird. Ein Bypass hätte dagegen frühestens Ende 2024 realisiert werden können. Die notwendigen Maßnahmen würden im Bewirtschaftungsplan 2021 bis 2027 festgeschrieben. K+S werde in die Pflicht genommen. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte Hinz und verwies darauf, dass die EU bereits das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Salzeinleitungen eingestellt habe.
