Gesetzesfolgenabschätzung zu AbwAG-Novelle geplant


Bei der Novellierung kommen dem Umweltbundesamt zufolge verschiedene Ansatzpunkte in Frage, etwa ein Parameterkatalog, eine Bescheid-/Messlösung, Verrechnungen, Ausnahmen sowie pauschalisierte Abgaben für Spurenstoffe, Niederschlagswasser und Kleineinleiter. Das Vorhaben zur Gesetzesfolgenabschätzung soll den laufenden Prozess der Novellierung des AbwAG wissenschaftlich begleiten und die Gesetzesfolgen der verschiedenen Ausgestaltungsoptionen bewerten. Dafür sollen die finanziellen Auswirkungen auf die Einleiter, Bürger und Verwaltung ermittelt werden, so dass eine belastbare Gesetzesfolgenabschätzung erfolgen kann.


Link zu der Bekanntmachung: http://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=240595