Maßnahmen im Abwasserbereich würden im Jahr 2020 mit rund 88 Millionen Euro gefördert. Knapp 50 Millionen Euro gehen in den Bereich Hochwasserschutz und Gewässerökologie, fast 40 Millionen in die Wasserversorgung und gut 11 Millionen in die Altlastensanierung. Profitieren könnten Kommunen in allen vier Regierungsbezirken, mit gut 57 Millionen Euro geht die größte Summe in den Regierungsbezirk Karlsruhe, gefolgt von den Regierungsbezirken Stuttgart 56,8 Millionen Euro, Tübingen mit 45,2 Millionen Euro und Freiburg mit 29,6 Millionen Euro.
„Nicht alle angemeldeten Vorhaben können gefördert werden“
Untersteller verwies darauf, dass auch in diesem Jahr trotz der hohen Förderbeträge nicht alle angemeldeten Investitionsvorhaben der Städte und Gemeinden bezuschusst werden könnten. Der Fördermittelbedarf, insbesondere im Bereich der Wasserversorgung und des Wasserbaus übersteige das Programmvolumen – das ist Untersteller zufolge aber auch ein Zeichen dafür, dass die Kommunen in Baden-Württemberg erkannt hätten, dass sie in Zeiten des Klimawandels, von Starkregen- und Hochwasserrisiken auf der einen und Trockenheitsperioden auf der anderen Seite, in die Qualität der Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes investieren müssten.
Beispiele: Aktivkohle-Filterung, Ultrafiltrationsanlage und Hochwasserrückhaltebecken
Als Beispiele im Bereich Abwasser nennt das Ministerium die mit rund 2,22 Millionen Euro geförderte Erweiterung der Kläranlage Gaxhardt der Gemeinde Stödtlen, die mit rund 1,3 Millionen Euro geförderte Erweiterung der biologischen Reinigungsstufe der Kläranlage Glatten sowie den Einsatz von Aktivkohle-Filterung und Phosphor-Elimination auf der Kläranlage Deißlingen der Stadt Villingen-Schwenningen Fördersumme, die mit rund 1,9 Millionen Euro gefördert werde. Die Stilllegung der Kläranlage Böhringen der Gemeinde Römerstein (Fördersumme rund 4,7 Millionen Euro).
Im Bereich Wasserversorgung führt das Umweltministerium unter anderem die Verbesserung der Wasserversorgung Buchenbach und Eberbach der Gemeinde Mulfingen mit einer Fördersumme von rund 1,3 Millionen Euro und den Einbau der Ultrafiltrationsanlage in Horb am Neckar mit einer Fördersumme rund 1,8 Millionen Euro an. Im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie werden die Naturnahe Entwicklung der Stadt Mannheim, die im Rahmen der Bundesgartenschau 2023mit einer Summe rund 12,3 Millionen Euro gefördert wird, sowie die Hochwasserrückhaltebecken Andelsbach der Gemeinde Krauchenwies und Forellenbach der Gemeinde Niedernhall mit Fördersummen von rund 5 Millionen Euro bzw. rund 2,6 Millionen Euro genannt. Für den Bereich Altlasten bleibt nach Angaben des Ministeriums die Sitzung des Verteilungsausschusses im Sommer 2020 abzuwarten.
