Die Möglichkeit dazu gebe eine Länderöffnungsklausel im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), sagte Landesumweltminister Franz Untersteller (Grüne) auf dem Solarbranchentag in Stuttgart. Ziel sei, auch Acker- und Grünlandflächen in sogenannten benachteiligten Gebieten für die Solarstromproduktion auf Freiflächen zu öffnen.
Untersteller warb dafür, die in der EU geltenden Mindestimportpreise für chinesische Solarmodule möglichst schnell aufzuheben. „Wir halten mit den Mindestimportpreisen die Kosten für den Ausbau der Photovoltaik in Deutschland künstlich hoch. Das Ergebnis ist, dass PV weltweit boomt, nur bei uns nicht“, sagte Untersteller. Es sei an der Zeit, die niedrigen Produktionskosten für chinesische Solarmodule an den europäischen und deutschen Markt weiterzugeben.
„Wenn wir den Ausbau der PV wieder ankurbeln wollen – und ich glaube, dass wir das dringend tun müssen – dann müssen Investoren von den gesunkenen Kosten profitieren können“, betonte der Minister. „Mindestimportpreise schützen unsere Industrie nicht mehr, sondern sie verhindern Investitionen in eine wichtige erneuerbare Energie.“
Untersteller warnte auf dem Solarbranchentag davor, in Europa die weltweite Entwicklung der PV zur dominanten Technologie der Stromerzeugung zu verpassen. Um den heimischen Markt zu stärken, werde die Landesregierung eine Solaroffensive starten in Gestalt einer landesweiten Kampagne im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Motivation und Vernetzung der Akteure vor Ort, erklärte Untersteller. Außerdem setze er sich für ein bundesweites Mieterstrommodell ein, um die Photovoltaik attraktiver auch für vermietete Mehrparteienhäuser zu machen, führte Untersteller aus.
