Dänemark hat sich das Ziel gesetzt, bis 2030 die Hälfte seines Energieverbrauchs aus erneuerbaren Energiequellen zu decken und bis 2050 unabhängig von fossilen Brennstoffen zu werden. Angesichts dieses Ziels wollen die dänischen Behörden drei Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien durchführen.
Im Zentrum steht eine Beihilferegelung, die technologieübergreifende Ausschreibungen für Onshore- und Offshore-Windkraft- sowie Solaranlagen vorsieht und eine Mittelausstattung von 842 Mio. DKK (112 Mio. €) aufweist. Die Beihilfeempfänger sollen im Rahmen von zwei in den Jahren 2018 und 2019 stattfindenden Ausschreibungen ausgewählt werden, bei denen die verschiedenen Technologien miteinander konkurrieren. Die ausgewählten Anlagen werden ihren Strom auf dem Markt anbieten, wobei die Förderung in Form eines Aufschlags auf den Marktpreis gewährt wird.
Wettbewerbsverzerrungen aus staatlicher Förderung „so gering wie möglich“
Darüber hinaus gibt es eine Unterstützung für Onshore-Windkraftanlagen in Test- und Demonstrationsvorhaben, die außerhalb der beiden nationalen Testzentren für große Windturbinen errichtet werden. Hier ist eine Mittelausstattung von voraussichtlich 200 Mio. DKK (27 Mio. €) vorgesehen. Die dritte Maßnahme betrifft eine Übergangsregelung für Onshore-Windkraftanlagen mit einer Mittelausstattung von 40 Mio. DKK (5 Mio. €).
Die Beihilfen im Rahmen der drei Regelungen werden aus dem Staatshaushalt finanziert und für einen Zeitraum von 20 Jahren ab dem Anschluss der Anlagen an das Netz gewährt. Die Kommission habe die drei Regelungen anhand der EU-Beihilfevorschriften, insbesondere der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen aus dem Jahr 2014, geprüft. „Dabei stellte sie fest, dass die drei dänischen Regelungen die Entwicklung von Offshore- und Onshore-Windkraft- und Solartechnologien entsprechend den Vorgaben der Leitlinien fördern werden“, heißt es seitens der Kommission.
Die Kommission kommt zum Schluss, dass die Maßnahmen im Einklang mit den Umweltzielen der EU dazu beitragen werden, den Anteil des aus erneuerbaren Energiequellen gewonnenen Stroms in Dänemark zu erhöhen, „wobei die aus der staatlichen Förderung resultierenden Wettbewerbsverzerrungen so gering wie möglich gehalten werden“.
