„Über die direkten Arbeitsplätze bei CATL hinaus werden weitere Arbeitsplätze bei Material- und Maschinenzulieferern entstehen“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD im Bundestag. In der Endausbaustufe soll die Fabrik eine Produktionskapazität für Batterien in Höhe von 14 GWh aufweisen.
Über den Inhalt der Absichtserklärung zwischen der Contemporary Amperex Technology Co. Ltd. (CATL) und dem Freistaat Thüringen äußert sich die Bundesregierung nicht, sie enthalte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und könne daher nicht offengelegt werden. Bekannt ist indes die Verpflichtung des Landes Thüringen, ein Grundstück „zu Marktpreisen“ zur Verfügung zu stellen und eine Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu gewähren, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt werden.
Standort für Batteriefabrik: Auswahl fiel bewusst auf Thüringen
Im Vorfeld der Entscheidung für den Standort Thüringen seien nach dem Kenntnisstand der Bundesregierung weitere mögliche Standorte in Deutschland und Osteuropa untersucht worden. „Die Auswahl fiel bewusst auf Thüringen“, heißt es. Die Diskussion bezüglich einer Batteriezellfertigung in der Lausitz kam demnach erst nach der offiziellen Entscheidung für Thüringen auf.
Die Elektromobilitätsstrategie erfordere erhebliche Produktionskapazitäten an Batterien, führt die Bundesregierung weiter aus. Der Freistaat Thüringen habe im Rahmen seines eigenen Klimaschutzprogramms großes Interesse sich daran zu beteiligen. „Potenziellen Investoren werden die von der EU genehmigten Förderintensitäten geboten, wenn sie im Freistaat Thüringen Investitionen tätigen und Dauerarbeitsplätze im Freistaat generieren, was hier der Fall ist.“
Das unternehmerische Risiko trägt der Investor
Die Bundesregierung begrüße das Interesse an einer Investition in eine Batteriefertigung am Standort Thüringen. Sie biete die Perspektive, eine neue Wertschöpfungskette zu entwickeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Zudem verstärke eine solche Investition die Chance, den Strukturwandel in Richtung Elektromobilität weiter voranzutreiben. Gleichwohl hätten weder Bundesregierung noch der Freistaat Thüringen Gewinngarantien oder Renditen versprochen. „Das unternehmerische Risiko trägt der Investor.“
