Sitzung am 15.12.2016

In seiner letzten Sitzung des Jahres befasste sich der Fachbeirat zunächst mit neuen konkreten Angeboten der Energieagentur Rheinland-Pfalz für kommunale Kläranlagenbetreiber. Diese zielen vorrangig auf die Vergärung des Klärschlamms (Faulung), auf die nachgeschaltete Verstromung der Klärgase sowie auf alle Fragen, die im Zusammenhang mit der Einspeisung in das bzw. Entnahme aus dem Stromnetz stehen. Man habe dazu europäische Fördermittel in Aussicht, mit denen auch die Bildung der Aufbau entsprechender Netzwerke von Kläranlagenbetreibern unterstützt werden könne. Eine direkte Konkurrenz zu den bereits vielfach bestehenden Leistungen z.B. von Ingenieurbüros oder der Transferstelle Bingen (TSB) soll es nicht geben. Der Fachbeirat legt Wert darauf, dass dazu vorrangig die bereits vorhandenen Strukturen und Netzwerke genutzt und keine parallelen Strukturen geschaffen werden.

Hinsichtlich der Zukunft der Klärschlammverwertung konzentrieren sich die Aktivitäten weiter auf die einzelnen regionalen Initiativen. Die jeweiligen Obleute ("Kümmerer") werden im 2. Quartal zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen.

Unter dem TOP "Entwässerung klassifizierte Straßen" befasste sich der Fachbeirat mit Fragen der Förderung, mit den pauschalen Wiederherstellungskosten bei Inlinersanierung sowie mit den Verunreinigungen bzw. Schäden im/am Kanal nach Straßenbaumaßnahmen. Weitere Themen waren u.a. die Abgrenzung von Zuständigkeiten für die Löschwasservorhaltung sowie das Problem "vergeblicher Planungskosten" in den Fällen, in denen Gemeinden die Planung für ein Baugebiet aufgeben bzw. doch nicht zum Abschluss bringen.