Sitzung am 13.12.2018

Die diesjährige Dezembersitzung des Fachbeirats Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen - traditionsgemäß auswärts, diesmal in Ingelheim - wurde ein letztes Mal von WL Rolf Flerus geleitet. Mit seinem Eintritt in den wohlverdienten Ruhestand gibt er den Staffelstab als Vorsitzender weiter, sein Nachfolger wurde in dieser Sitzung gewählt (siehe unten). Seine herausragenden Verdienste waren im Rahmen des Werkleiterforums 2018 in Ingelheim bereits umfassend gewürdigt worden (siehe GuSt 11/2018).

Ein TOP zur künftigen Klärschlammverwertung ist seit Jahren in jeder Sitzung "gesetzt". Aktuell ging es vorrangig um die laufende Erweiterung der KKR AöR auf nunmehr 64 Träger, die Gründung der KRT AöR für die Region Trier sowie um die wechselseitige Unterstützung dieser beiden Anstalten bei der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Klärschlammverwertung. Dazu ist eine entsprechende Kooperationsvereinbarung in Vorbereitung, was der Fachbeirat ausdrücklich begrüßt. Die KKR AöR wird sich im Laufe des Jahres 2019 nochmals erweitern, dazu ist ebenfalls ein gebündeltes Verfahren vorgesehen.

In einem weiteren TOP diskutierte der Fachbeirat über InfreSt (Infrastruktur eStraße) - ein neueres Angebot in Sachen Leitungsauskunft bei Straßenaufbrüchen. Zwar befürwortet der Fachbeirat grundsätzlich die Digitalisierung solcher Prozesse, sieht dadurch jedoch noch nicht das Grundproblem gelöst; denn mangels genauer Kenntnis der Lage der Leitungen anderer Träger komme es unverändert zu Konflikten bzw. Schadensfällen (z.B. "Durchschießen"). Daher sei letztlich ein zumindest regionaler Gesamtansatz unter Einbezug nicht nur aller Leitungsträger, sondern auch der Straßenbaulastträger erforderlich; diesen komme eine Schlüsselrolle zu, insbesondere im Hinblick auf die neue DIN 1988.

Für allgemeines Unverständnis sorgen die geänderten Regelungen über die Besteuerung von Klärgas (Energiesteuer). Bis 2017 war Klärgas ganz von dieser Steuer befreit. Seit 2018 erfasst die Befreiung nur die Klärgasmengen, die (vereinfacht) entweder in einem BHKW oder im Faulturm eingesetzt werden; für andere Verwendungen wie beispielsweise zur Gebäudeheizung oder im übrigen Kläranlagenbetrieb wird dagegen Energiesteuer fällig. Neben dem zusätzlichen Aufwand für Steueranmeldungen usw. ist vor allem die mengenmäßige Ermittlung der einzelnen Verwendungsarten praktisch nur schwierig umsetzbar, da entsprechende Messgeräte regelmäßig nicht installiert sind. Bei der Zollverwaltung soll nun Akzeptanz für praktikable Schätzverfahren erreicht werden.

In weiteren TOP's befasste sich der Fachbeirat mit neuen Ansätzen zur Kalkulation des Einmalbeitrags nach Wegfall des bisherigen Beitrags "räumliche Erweiterung" und beschloss, sich der Initiative "450 MHz" anzuschließen, sowie alle Initiativen zur Fortführung der Meisterfortbildung an der BBS Nord Ludwigshafen zu unterstützen.

WL Kauer übernimmt Vorsitz

Werkleiter Manfred Kauer, VGW Winnweiler, ist ab 2019 neuer Vorsitzender des Fachbeirats Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen Rheinland-Pfalz. Die im Fachbeirat vertretenen Werkleiterinnen und Werkleiter wählten ihn in der Dezembersitzung einstimmig zum Nachfolger von Werkleiter Rolf Flerus.

WL Kauer gehört dem Fachbeirat bereits seit 1997 an und übernahm 2004 die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden. In Winnweiler ist er Werkleiter der Verbandsgemeindewerke mit den Sparten Abwasser, Wasserwerk und Schwimmbad; weiterhin leitet er dort zwei weitere Anstalten im Energiebereich sowie eine Breitbandinfrastrukturgesellschaft; seit 2018 ist er zudem Vorstand der Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz AöR (KKR).

Anders als bisher wird der Vorsitzende nun von zwei Stellvertretern begleitet, die ebenfalls einstimmig gewählt wurden. Dies ist zum einen WL Achim Linder, VGW Selters, der im Schwerpunkt den Bereich Wasserversorgung betreuen wird; für diese Themen hatte er im Fachbeirat bereits bisher Verantwortung als Sprecher der AG Wasserversorgung übernommen.

Weiterer Stellvertreter ist WL Bernhard Eck, Vorstand des EWL - Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau AöR, der im Schwerpunkt die Themen aus dem Bereich Abwasserbeseitigung abdecken wird. WL Eck ist seit 2015 im Fachbeirat vertreten und dort auch Sprecher der Gruppe der kreisfreien Städte.

Der Fachbeirat dankt den neuen Vorsitzenden für die Übernahme dieser Funktionen und der damit verbundenen Aufgaben und freut sich auf gute Zusammenarbeit.