Sitzung am 09.04.2008

Aus dem Fachbeirat In seiner ersten diesjährigen Sitzung im April begann mit der Beratung über ein Forschungsprojekt der TU Kaiserslautern, mit dem Handlungsempfehlungen für die zukünftigen Strategien der Abwasserbeseitigung herausgearbeitet werden sollen. Hierzu hat der Fachbeirat insbesondere eine Gewichtung von insgesamt elf Kriterien zu Bewertung unterschiedlicher Abwasserreinigungstechniken vorgenommen. Danach zeigt sich, dass die Reinigungsleistung insgesamt, die Betriebssicherheit sowie die Kosten als vordringlich angesehen werden, die Entkeimung und die Rückhaltung einzelner spezieller Mikroschadstoffe als weniger vordringlich. In diesem Zusammenhang hat sich der Fachbeirat auch dafür ausgesprochen, sich im Rahmen dieses Projekts nochmals gegen überzogene und unangemessene Forderungen an die Einleitung von Niederschlagswasser bzw. Mischwasser in Gewässer stark zu machen. Solche werden nämlich unverändert auf Bundesebene (BMU, UBA) erhoben.

In einem weiteren TOP wurden die Ergebnisse und Erfahrungen der so genannten bilateralen Fachbespräche mit den SGD-Regionalstellen in Bezug auf die Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erörtert. Hierbei zeigten sich z.T. deutliche Unterschiede. Während in Teilen bei der Abwasserbeseitigung praktisch kaum noch Handlungsbedarf festzustellen ist, wird andernorts zum Teil sogar die mechanische Reinigung von Mischwasserentlastungen oder Niederschlagswassereinleitungen über Bodenretentionsfilter gefordert. Nicht nachvollziehbar seien zum Teile auch Forderungen nach weitergehender Reduktion von Phosphateinträgen, obwohl bekannt sei, dass diese vorrangig durch diffuse Stoffeinträge aus der Landwirtschaft stammten. Diesbezüglich hat sich der Fachbeirat klar dafür ausgesprochen, dass Maßnahmen im Abwasserbereich nur dann akzeptiert werden, wenn auch die Landwirtschaft einen gleichwertigen Anteil zu Reduktion von Phosphor im Gewässer leiste.

Insgesamt wird das Vorgehen, die in den Maßnahmenprogrammen und -plänen des Landes ab 2009 vorzusehenden Maßnahmen vorab mit den jeweils Betroffenen abzustimmen, nachdrücklich begrüßt. Den Werken empfiehlt der Fachbeirat, die weitere Entwicklung intensiv zu begleiten und offensichtlich überzogenen Forderungen aktiv und konstruktiv zu begegnen.