Der Merkblattentwurf beleuchtet die verschiedenen Aspekte der Verkehrssicherungspflicht und zeigt anhand von Beispielen, wie die Verkehrssicherungspflicht aussehen Darüber hinaus spielen der Arbeitsschutz und die Unfallverhütung eine wichtige Rolle. Das Merkblatt gilt nicht für Bundes- und Binnenwasserstraßen und umfasst auch nicht die Arbeitssicherheit, weil dort besonders gestaltete Verkehrssicherungspflichten gelten.
Die DWA betont, dass die beschriebenen Sicherheitsmaßnahmen und Beispiele lediglich Anregungen sind. Alle Maßnahmen müssten unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung individuell gestaltet, regelmäßig kontrolliert und dokumentiert werden.
Das Merkblatt DWA-M 616 wird bis zum 28. Februar 2013 öffentlich zur Diskussion gestellt. Stellungnahmen sind schriftlich, nach Möglichkeit in digitaler Form an die DWA-Bundesgeschäftsstelle, Georg Schrenk, Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef, E-Mail: schrenk@dwa.de zu richten.
