Das Geld werde unter anderem für die Sanierung schadhafter Abwasserkanäle, den Bau und die Optimierung von Kläranlagen sowie für Projekte zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“ und damit auch zum natürlichen Hochwasserrückhalt eingesetzt. In einem ersten Maßnahmenprogramm hatte das Land nach Angaben des Ministeriums in den vergangenen fünf Jahren rund 491 Millionen Euro in Projekte der Kommunen zum Gewässerschutz investiert.
„Rund 30 Prozent unserer Flüsse, Bäche und Seen sind im Sinne der EU bereits in einem sehr guten oder guten ökologischen Zustand, damit sind wir bundesweit Spitze“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) am Dienstag vergangener Woche. Deutschlandweit seien aktuell nur zehn Prozent der Oberflächengewässer in einem guten Zustand. In Rheinland-Pfalz habe sich seit 2009 die Wasserqualität in elf Prozent der Oberflächengewässer um mindestens eine Stufe verbessert. „Damit sind wir auf einem guten Weg“, so die Ministerin.
„Bis 2027 müssen wir aber auch die restlichen 70 Prozent der Gewässer in einen guten Zustand versetzen, dazu sind noch große Anstrengungen notwendig“, sagte Höfken. Dies gelte auch für das Grundwasser, denn mehr als ein Drittel der Grundwasservorkommen in Rheinland-Pfalz enthalte mehr Nitrat, als die EU erlaube. „Mit diesem Maßnahmenprogramm setzen wir den Schutz unserer Gewässer konsequent fort und sorgen gemeinsam mit den Kommunen dafür, dass die Infrastruktur insbesondere in den ländlichen Räumen gesichert und weiterentwickelt wird“, erklärte Höfken.
Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen weiterhin bei der Umsetzung ihren wasserwirtschaftlichen Projekten zu unterstützen. Finanziellen Spielraum schaffe zudem die neue Förderung von Kleinkläranlagen in Rheinland-Pfalz. Durch die dezentralen Lösungen wurden im Vergleich zu zentralen Kläranlagen bereits rund 30 Millionen Euro gespart, betonte das Umweltministerium.
