Bundesregierung: Europäische Wasserrahmenrichtlinie hat sich bewährt


Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat sich nach Auffassung der Bundesregierung als zentrales Instrument einer integrierten und flussgebietsbezogenen Gewässerbewirtschaftung bewährt. Die Kenntnisse über die Belastung und den Zustand der Gewässer in Europa hätten sich erheblich verbessert, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/5812) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4778).

Die Bundesregierung teilt nach eigenen Angaben die von der Europäischen Umweltagentur (EUA) in ihrem Bericht „European Waters – Assessment of Status and Pressures 2018“ dargelegte Einschätzung, dass die Kenntnisse über die Belastungen und den Zustand der Gewässer sich im Zuge der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie durch intensiveres und zielgerichtetes Monitoring sowie neue und weiterentwickelte Bewertungsmethoden erheblich verbessert haben.


Die Wasserrahmenrichtlinie hat der Bundesregierung zufolge zudem zu einer Intensivierung der Koordinierung der Gewässerbewirtschaftung, auch auf grenzüberschreitender Ebene, und insgesamt zu einer Stärkung von Beteiligungsprozessen in der Bewirtschaftungsplanung geführt.Auch wenn die Zustandsbewertung über alle nach der Wasserrahmenrichtlinie zu beurteilenden Qualitätskomponenten zwischen der ersten und zweiten Bewertung keine wesentliche Steigerung der Anzahl der Wasserkörper im „guten Zustand“ zeigt, ließen sich auf der Ebene einzelner Qualitätskomponenten erkennbare Verbesserungen feststellen.


So zeigten die Auswertungen der Europäischen Umweltagentur auf, dass es beim „chemischen Zustand“ einige wenige prioritäre Schadstoffe seien, die sich über lange Zeit angereichert haben, die zu einer Zielverfehlung führten - etwa Quecksilber. Nehme man diese Stoffe aus der Bewertung heraus, so verfehlten europaweit lediglich 3 Prozent der Oberflächenwasserkörper den „guten chemischen Zustand“. Beziehe man diese ubiquitären Stoffe mit ein, erreichten dagegen lediglich 38 Prozent den „guten chemischen Zustand“.


Die Grünen verweisen in ihrer Anfrage darauf, dass drei Viertel der Seen und 93 Prozent der Flüsse und Bäche Deutschlands in keinem ökologisch guten Zustand sind, der artenreiche Lebensraum Fluss als weitgehend zerstört gelte und  dass sich keines der 74 deutschen Küstengewässer in einem sehr guten oder guten ökologischen Zustand befindet.