„Trinkwasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Für sauberes Trinkwasser aus dem Wasserhahn und eine leistungsfähige Reinigung von Abwässern setzen sich täglich viele engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den kommunalen Unternehmen unseres Landes ein“, sagte die Ministerin. Im Vorwort der Förderrichtlinie erklärte Höfken bereits unter anderem, dass durch den Einsatz digitaler Technologien eine Steigerung der Leistungsfähigkeit von Wasseranlagen und der Qualität sowie Kostensenkungen durch Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung erreicht werden können.
„Mit unserer neugefassten Förderrichtlinie liefern wir Lösungen für diese Herausforderungen und setzen gezielt finanzielle Anreize für innovative Vorhaben“, erläuterte Höfken bei der Vorstellung des Papiers. So werden wichtige Themenfelder gestärkt und auch neue Förderschwerpunkte festgelegt, wie zum Beispiel: die Verbesserung der Energieeffizienz und Eigenenergieerzeugung in der Wasserversorgung bzw. Abwasserbeseitigung, Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur Wasser bzw. Abwasser, Maßnahmen zur gezielten Schadstoffverminderung, Gewässermaßnahmen zum Schutz des Lebensraums für Pflanzen und Tiere und Vermeidung hochwasserbedingter Risiken.
Der Hochwasserschutz ist aus Sicht der Landesregierung eine Daueraufgabe von zentraler Bedeutung und wurde in den letzten 25 Jahren mit rund 1,1 Mrd. Euro gefördert – wichtige Projekte waren unter anderem der Bau von Poldern. In der neuen Förderrichtlinie werden Maßnahmen in diesem Bereich mit hohen Zuschüssen bedacht.
Die neugefasste Förderrichtlinie trat bereits am 22. Januar 2018 in Kraft. In diesem Jahr stehen den Angaben zufolge rund 100 Millionen Euro für Wasser-Maßnahmen bereit. Mit der Überarbeitung der Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft soll die Gewährung von finanziellen Zuwendungen in Rheinland-Pfalz noch stärker an den gesellschaftlichen Herausforderungen ausgerichtet werden. Kommunalen Maßnahmeträger sollen weiter in die Verbesserung der Gewässer, ihre Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung oder in die Verbesserung von Organisation oder Wirtschaftlichkeit investieren – auch mit Förderung durch die Landesregierung. Nur so könnten die überdurchschnittlich hochbelasteten Einrichtungen der Wasserver- und -entsorger so unterstützt werden, dass die Leistungen für die Bürger bezahlbar bleiben.
„Durch das Förderprogramm Wasserwirtschaft konnten wir in Rheinland-Pfalz bereits große Erfolge erzielen: Der kontinuierliche Ausbau von kommunalen und industriellen Kläranlagen und die Aktion Blau Plus mit mehr als 1300 Gewässerrenaturierungs-Projekten haben dafür gesorgt, dass sich 30 Prozent unserer Flüsse und Bäche in einem guten ökologischen Zustand befinden. Damit steht Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich an der Spitze“, so Höfken.
Die Förderrichtlinie Wasserwirtschaft sei ein wichtiges Instrument, um den Gewässerzustand im Land weiter zu verbessern, die Tier- und Pflanzenarten in den Seen, Bächen und Flüssen zu erhalten und Bürgern sauberes Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. „Mit der Einführung des Wassercent haben wir dafür 2012 eine wichtige finanzielle Grundlage geschaffen“, betonte die Umweltministerin.
