Grüne im Bundestag verlangen umfangreiche Auskunft über Gewässerschutz


Die Bundesregierung soll des Weiteren eine Einschätzung des ökologischen und chemischen Zustands der Flussgebietseinheiten in Deutschland und der Entwicklung des ökologischen sowie chemischen Zustands über die letzten zehn Jahre geben. Des Weiteren fragen die Abgeordneten nach den Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus dem Nitrat-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Juni 2018 mit Blick auf die weitere Umsetzung der WRRL.  Auch soll die Bundesregierung darlegen, wie sie sicherstellen will, dass der Gewässerschutz als Querschnittsaufgabe in andere Politikbereiche, wie beispielsweise in die Bau-, Landwirtschafts-, Energie- und Verkehrspolitik integriert wird.


Die Grünen treffen in der Einleitung zu ihrer Anfrage die Feststellung, dass drei Viertel der Seen und 93 Prozent der Flüsse und Bäche Deutschlands in keinem ökologisch guten Zustand sind. Der „artenreiche Lebensraum Fluss“ gelte als weitgehend zerstört. So gebe es für typisch vorkommende Fisch- und Pflanzenarten kaum noch einen intakten Lebensraum. Von den 74 deutschen Küstengewässern befindet sich nicht mal eines in einem sehr guten oder guten ökologischen Zustand, heißt es. Die Ursachen seien vielfältig: Massiv veränderte Gewässerstrukturen, eine oftmals fehlende Durchwanderbarkeit für Fische und Kleinlebewesen, Veränderungen des Wasserhaushalts und nicht zuletzt chemische Belastungen spielten hier zusammen.