Rheinland-Pfalz setzt beim Thema Hochwasserschutz auf Vorsorge


Allein am Oberrhein seien zudem acht Polder gebaut und 166 Kilometer Deich saniert worden. Auch am Mittelrhein und an den anderen großen Flüssen wie Mosel, Saar und Nahe habe das Land örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen gefördert. 800 Kommunen und Verbandsgemeinden hätten von der Förderung und Unterstützung des Landes bei Hochwasservorsorgenkonzepten schon profitiert, heißt es weiter.


Besserer Rückhalt durch Renaturierung


Der Wasser- und Stoffrückhalt in Gewässern werde durch Renaturierungsmaßnahmen verbessert: Über die „Aktion Blau Plus“ habe das Land bereits Investitionen von rund 330 Millionen Euro in 1.400 Gewässerrückbauprojekte auf rund 900 Kilometern Fließgewässerlänge gefördert. 


Durch das vom Land seit 2009 finanzierte Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge bei den kommunalen Spitzenverbänden würden die Kommunen bei ihren Aufgaben der Hochwasservorsorge unterstützt. Mit seiner Hilfe seien 25 Hochwasserpartnerschaften an allen gefährdeten Flussabschnitten in Rheinland-Pfalz eingerichtet worden, wo die Kommunen Maßnahmen der Schadensminimierung erarbeiteten.


Derzeit 600 Vorsorgekonzepte in Arbeit


Auch fördere das Land die Kommunen bei der Aufstellung örtlicher Hochwasservorsorgekonzepte, auch zur Minderung von Schäden durch Starkregenereignisse. Derzeit würden von Kommunen in Rheinland-Pfalz rund 600 Vorsorgekonzepte erstellt, und weitere 150 Konzepte würden vorbereitet. Fertig gestellt seien circa 50 Konzepte.


Um die Kommunen bei der Umsetzung dieser Aufgaben und auch konkret bei der Bearbeitung der Förderanträge zu unterstützen, werde derzeit das Kompetenzzentrum Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement (KHH) aufgebaut. Durch das KHH würden die Mittelinstanzen – die oberen Wasserbehörden bei den Struktur- und Genehmigungsbehörden (SGD) -  durch je eine Person pro Regionalstelle verstärkt, die als direkter Ansprechpartner bzw. Ansprechpartnerin für die Kommunen im Aufstellungs- und Umsetzungsprozess dienten. Zudem würden im Rahmen des KHH das Landesamt für Umwelt (LfU) und das MUEEF personell verstärkt, um eine landesweite Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Hochwasser- und Starkregenkonzepte zu gewährleisten.