Für den Gewässerschutz ist noch mehr Engagement nötig, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne). Auch wenn bei vielen Maßnahmen der Gewässerreinhaltung und der Gewässerentwicklung davon auszugehen sei, dass diese erst mittel- oder sogar langfristig ihre Wirkung entfalten, werde deutlich, dass die bisherigen Anstrengungen noch nicht ausreichten. „Daher gilt es, im nächsten Bewirtschaftungszeitraum 2022 bis 2027 ambitioniert Maßnahmen und Projekte umzusetzen“, unterstrich Höfken im Ministerrat. Das Land stelle für die vielfältigen wasserwirtschaftlichen Aufgaben weiterhin eine finanzielle Unterstützung von voraussichtlich rund 500 Millionen Euro bereit.
Höfken: Rund 22 Prozent der rheinland-pfälzischen Gewässer weisen gute Wasserqualität auf
„Wir sind im Bundesvergleich auf einem guten Weg: Rund 22 Prozent unserer rheinland-pfälzischen Bäche und Flüsse weisen eine gute Wasserqualität auf“, stellte die Ministerin mit Blick auf den Umsetzungsstand der europäischen Wasserrahmenrichtlinie fest. Zuletzt sei dieser Wert aufgrund methodischer Anpassungen und der Hitzesommer in den Jahren 2018 und 2019 gesunken. Als Erfolg der Anstrengungen bei der Gewässerreinhaltung und der Gewässerentwicklung habe die Zahl der Gewässer, die sich in einem unbefriedigenden und schlechten Zustand befinden, jedoch deutlich abgenommen.
Trotz einer ambitionierten Umsetzung der Projekte bis Ende 2027 wird es voraussichtlich nicht gelingen, überall die ehrgeizigen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, räumte das Ministerium ein. Das liege nicht nur an dem Zeitraum, bis eine Wirkung eintrete, sondern auch an weiteren Faktoren wie dem Klimawandel, machte Höfken deutlich. Die Folgen des Klimawandels wurden daher auch in der Flussgebietsgemeinschaft Rhein als eine gemeinsame wichtige Frage der Gewässerbewirtschaftung definiert und in den Planungen berücksichtigt.
Bislang rund 800 Millionen Euro in Gewässerschutz investiert
Das Ministerium wies darauf hin, dass das Gewässerschutzprogramm „Aktion Blau Plus“ erheblich dazu beigetragen habe, dass die Wasserqualität in Bächen und Flüssen steigt. Rund 450 „Aktion Blau Plus“- Maßnahmen hätten rheinland-pfälzische Kommunen mit Unterstützung des Landes umgesetzt. Auch rund 600 Maßnahmen der Abwasserreinigung, etwa durch die Optimierung von Kläranlagen, hätten zu entscheidenden Verbesserungen geführt. „Insgesamt hat Rheinland-Pfalz von 2009 bis heute rund 800 Millionen Euro für den Gewässerschutz investiert, rund 80 Millionen sind noch bis Ende 2021 veranschlagt“, sagte die Ministerin.
