„Die Balance zwischen Soforthilfen und langfristigen Maßnahmen stimmt“, sagte VKU-Präsident Michael Ebling. Neben erheblichen Unterstützungen für die Bürgerinnen und Bürger, die kurzfristig eine positive Wirkung entfalten könnten, sei der Investitionsrahmen insbesondere in Klimaschutztechnologien wesentlich.
Liebing: Daseinsvorsorgeleistungen weiterhin auf hohem Niveau bereitstellen
VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing erklärte, für die Kommunalwirtschaft sei entscheidend, dass vor Ort Anreize und Rahmenbedingungen für kluge Investitionen in Infrastrukturen und Zukunftstechnologien geschaffen werden, um die Daseinsvorsorgeleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf hohem Niveau bereitstellen zu können. „Vor Ort entscheidet sich, wie gestärkt wir aus der Krise gehen werden“, betonte Liebing.
Beschleunigter Ausbau klimarobuster Infrastrukturen
Konkret bewertet der VKU unter anderem die Absenkung des kommunalen Eigenanteils in einzelnen Förderprogrammen der nationalen Klimaschutzinitiative positiv. Dies sei ein guter und richtiger Ansatz, um den Ausbau klimarobuster Infrastrukturen zu beschleunigen. Dieser Ansatz könne neben die bestehenden und bereits geplanten neuen Förderprogramme zur Klimaanpassung treten, beispielsweise den vom Umweltbundesamt vorgeschlagenen Sonderfonds Klimaanpassung, regt der Verband an.
Gezielte Förderung interkommunaler Kooperationen
Auch die Aufstockung der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ wertet der VKU als positives Signal. Sie könne wichtige Impulse für Investitionen setzen, die den gleichwertigen Lebensverhältnissen im Land zugute kommen. Über dieses Instrument sollten jetzt beispielsweise Zukunftsinvestitionen unterstützt werden, die die Daseinsvorsorge stärken, insbesondere vor dem Hintergrund demographischer und klimatischer Veränderungen. Das gelte vor allem für die Regionen, in denen eine reine Finanzierung durch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort an ihre Grenzen stößt. Dazu gehöre auch die gezielte Förderung interkommunaler Kooperationen.
