„Unser Land braucht ein Infrastruktur-Update. Dabei sollte - überspitzt gesagt - Geschwindigkeit vor Perfektion gehen.“ Infrastrukturen der Daseinsvorsorge seien der entscheidende Standortfaktor.
Der VKU hat Ergebnisse einer repräsentativen Civey-Umfrage und einer Mitgliederbefragung zu Infrastrukturen der Daseinsvorsorge veröffentlicht. Demnach hat für 53 Prozent der Deutschen der Ausbau der Glasfasernetze für schnelles Internet höchste Priorität. Für 38 Prozent sind es Strom-, Gas- und Wärmenetze für die Energiewende und für 37 Prozent die Infrastrukturen für eine zuverlässige Wasserver- und Abwasserentsorgung.
Die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger seien beinahe deckungsgleich mit dem größten Bedarf an Ausbau, Erhalt und Modernisierung der Infrastrukturen, die kommunale Unternehmen in ihrem Versorgungsgebiet sehen, teilte der VKU weiter mit. Demnach gaben 65 Prozent der befragten Unternehmen den Ausbau der Glasfasernetze an. 54 Prozent nannten den Ausbau der Strom-, Gas- und Wärmenetze. Bei den Experten aus der Praxis vor Ort habe sich allerdings der Ausbau von Ladesäulen für Elektromobilität mit 46 Prozent vor die Infrastrukturen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung mit 38 Prozent geschoben.
Größte Hindernisse sehen kommunale Entscheider in der Bürokratie
Die größten Hindernisse sehen die kommunalen Entscheider in der Bürokratie (50 Prozent), gefolgt von offenen Gesetzgebungsverfahren und damit der fehlenden nötigen Planungs- und Investitionssicherheit (41 Prozent), stellte der VKU weitere Ergebnisse der Umfrage vor. Fast ein Drittel (32 Prozent) habe fehlende Fördermittel oder fehlende finanzielle Investitionsfähigkeit (28 Prozent) genannt. Fehlende Tiefbaukapazitäten und Bauträger hemmten mehr als jedes vierte Unternehmen (27 Prozent).
Bei Gesetzgebungsverfahren bewege sich Politik regelmäßig in einem Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Ver- und Entsorgungssicherheit sowie Bezahlbarkeit, stellt der Verband fest. Hinsichtlich der Frage, welcher der drei Punkte ihnen bei den Infrastrukturen für die Entsorgung von Abfall und Abwasser sowie für die Versorgung mit Strom, Wasser und Internet besonders wichtig sei, hätten die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich für bezahlbare Preise (40 Prozent) votiert. 31 Prozent hätten für Zuverlässigkeit gestimmt, während der Beitrag zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz für 27 Prozent am wichtigsten gewesen sei.
„Auf lange Sicht muss es in der kommenden Legislaturperiode darum gehen, mit guten Rahmenbedingungen für Rechts- und Planungssicherheit zu sorgen und so die Weichen für Investitionen in klimaneutrale, leistungsstarke und lebenswerte Kommunen zu stellen“, unterstrich Liebing. Daseinsvorsorge müsse auch in Zukunft sicher und bezahlbar bleiben - immer und überall, forderte er.
