„Dabei ist es uns möglich, die rheinland-pfälzischen Kommunen jährlich mit 100 bis 110 Mio. Euro bei ihren Vorhaben zu unterstützen“, erklärte Umweltministerin Katrin Eder (Grüne): „Wir erhoffen uns davon einen kräftigen Schub für eine klimaresiliente Wasserwirtschaft.“ Die entsprechenden Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft wurden jetzt im Umweltausschuss vorgestellt.
„Die Kommunen sind auch im Bereich der Wasserwirtschaft wichtige Partner bei der Umsetzung der Energiewende wie auch bei den erforderlichen Anpassungsmaßnahmen an den Hochwasserschutz“, so Eder: „Wir stehen den Kommunen dabei unterstützend zur Seite und geben für Projekte, die dem Klimaschutz besonders dienen, mit einem Klimabonus über die bisherige Förderung hinaus einen zusätzlichen Anreiz.“
Außerdem gebe es finanzielle Unterstützungen etwa bei der Schaffung von Gewässerverbänden, für die Projektsteuerung von Maßnahmen zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie oder auch für kommunale Umweltbildungsmaßnahmen. Für besonders effiziente Maßnahmen der Energieeinsparung oder Eigenstromerzeugung wurde die entgeltunabhängige Bonusförderung genauso angepasst wie beispielsweise für den Bau einer vierten Reinigungsstufe.
„Die Wasserwirtschaft hat gewaltige Aufgaben im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der von der Flut vom 14./15.Juli betroffenen Kommunen zu bewältigen“, so die Ministerin: „Aber auch für die wichtigen sonstigen wasserwirtschaftlichen Aufgaben im Land ist eine Fortführung der guten Zusammenarbeit mit den Kommunen unerlässlich. Die neuen Förderrichtlinien schaffen hierfür ein gutes Fundament.“
