Heinen-Esser zur Flut: System hat nicht funktioniert


Die von der Vorgängerregierung übernommenen Strukturen stelle man nun grundlegend auf den Prüfstand. „Es gibt kein Hochwasser-Vorhersagesystem in Nordrhein-Westfalen“, sagte sie. Man kooperiere in diesem Bereich mit anderen Bundesländern. An einem eigenen Vorhersagesystem werde seit 2017 gearbeitet.


Fragen der Opposition zu fehlenden Akten aus ihrem Ministerium beantwortete Heinen-Esser nicht und verwies auf eine schriftliche Antwort, die bis zum 3. März erfolgen werde. Bislang habe ihr Haus 700 000 Seiten Material zur Verfügung gestellt. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Landtags zur Flutkatastrophe, Ralf Witzel (FDP), hat die NRW-Umweltministerin wegen der fehlenden Akten ihres Hauses gerügt. „Ich missbillige förmlich, dass immer noch Unterlagen fehlen“, sagte Witzel.


Heinen-Esser bezifferte die Schäden der Flutkatastrophe auf aktuell 12,3 Milliarden Euro. „Die Zerstörungen übertreffen alles, was wir bislang in unserem Land kennen.“ Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. In NRW starben 49 Menschen, die Schäden wurden bei ersten Schätzungen auf etwa 13 Milliarden Euro beziffert.


Der vom Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss prüft, ob es zu Versäumnissen und Fehlern im Zuge der Katastrophe gekommen ist. Ein vom Ausschuss bestellter Gutachter hatte zahlreiche Mängel und Versäumnisse aufgezeigt. So habe es vor allem an einer unmissverständlichen Warnung der Bevölkerung gefehlt. (dpa)