Im Fokus des Programms steht die Unterstützung der Kommunen durch den Ausbau von Förderprogrammen und Kompetenzaufbau, durch passgenaue Beratung vor Ort und bessere Ausbildung von lokalen Expertinnen und Experten sowie die Sensibilisierung und Aufklärung von Bürgerinnen und Bürgern, heißt es seitens des Ministeriums.
Lemke erklärte, die Kommunen seien in besonderer Weise von den Auswirkungen von Hitze, Sturm, Starkregen oder anderen Extremwetterereignissen betroffen. Viele Kommunen hätten bereits begonnen, auf lokaler Ebene Infrastruktur und Gesellschaft auf die künftigen klimatischen Bedingungen auszurichten. Sie seien damit Schlüsselakteure bei der Anpassung. Dabei sei jede Kommune anders betroffen. Die eine Stadt erlebe immer häufiger Hochwasser, eine andere Gemeinde kämpfe mit Wasserknappheit, und die dritte leide unter der Hitze der Großstadt.
Vielen Städten und Gemeinden fehle allerdings nicht nur Geld, sondern auch Zeit und Personal mit spezifischer Expertise für wirksame Klimavorsorge und Klimaanpassung. „Das Bundesumweltministerium handelt gemeinsam mit Ländern und Kommunen und unterstützt sie künftig noch besser. Mit dem Sofortprogramm Klimaanpassung bauen wir neue Kompetenzen in den Kommunen auf und unterstützen gezielt vulnerable Gruppen. Dafür machen wir die bisher befristeten, auf Modellprojekte ausgerichteten Programme zu einer Standardförderung und bauen sie aus“, erklärte die Ministerin.
Außerdem unterstütze das BMUV umfassend Beratung und Kompetenzaufbau für die Klimaanpassung vor Ort. Das Sofortprogramm Klimaanpassung sei ein erster, dringend nötiger Schritt. Mit dem Klimaanpassungsgesetz, einer neuen, vorsorgenden Anpassungsstrategie und einer gemeinsamen Finanzierung von Bund und Ländern sollen weitere Schritte folgen. „Auch mit unserer Nationalen Wasserstrategie und dem Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz werden wir weitere wichtige Beiträge zur Klimaanpassung leisten“, sagte Lemke.
Jede Kommune soll künftig die Klimaanpassung umsetzen können, die zu ihr passt
Jede Kommune soll künftig die Klimaanpassung umsetzen können, die zu ihr passt. Klar sei, dass die Städte und Gemeinden die Aufgaben nicht allein stemmen können, der Bund müsse hier unterstützen. Darauf ziele das BMUV-Sofortprogramm Klimaanpassung, das auf drei zentralen Säulen fußt: Förderung und Kompetenzaufbau, Information und Beratung sowie Vernetzung aller relevanten Akteure.
Ausgewählte Maßnahmen seien Mentoring-Programme, der Kompetenzausbau in strukturschwachen Regionen sowie die Einstellung von 100 speziellen Anpassungsmanagerinnen und – managern, die den Kommunen über das Programm „Maßnahmen zu Anpassung an die Folgen des Klimawandels (DAS)“ ermöglicht werde. Die Manager*innen sollen vor Ort nachhaltige Klimaanpassungskonzepte erstellen und deren Umsetzung vorantreiben. Des Weiteren richte das Zentrum KlimaAnpassung neue Veranstaltungsformate wie zum Beispiel Klimawerkstätten für regionale Multiplikatorinnen und Multiplikatoren und Akteure insbesondere in strukturschwachen und von der Klimakrise besonders betroffenen Regionen aus. Im Rahmen des Programms des Zentrum KlimaAnpassung sollen erfahrene Mentorinnen und Mentoren praxisnahes Wissen an die Neueinsteigerinnen und Neueinsteiger in der kommunalen Klimaanpassung weitergeben.
Des Weiteren ist ein besserer Schutz von Risikogruppen in sozialen Einrichtungen vorgesehen, und es soll ein auf die Entwicklung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen spezialisiertes Beratungsprogramm für Kommunen geben, um die flächenhafte Erstellung solcher Pläne voran zu bringen. Auch die Klimaanpassungs-Kommunikation für Bürgerinnen und Bürgern soll besser werden, mit Informationen zu den Themen Überhitzung und Dehydrierung. Hauseigentümerinnen und -eigentürmer sollen Aufklärung über Elementarschadenversicherungen bekommen, über den Schutz der Gebäude vor Starkregen sowie über die Themen Entsiegelung und Begrünung.
Künftig eigene Unterabteilung Klimaanpassung im BMUV
Über das Sofortprogramm Klimaanpassung hinaus treibt das Umweltministerium nach eigenen Angaben die Umsetzung der wesentlichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zur Klimaanpassung voran (Klimaanpassungsgesetz und vorsorgende Anpassungsstrategie). Künftig werde eine eigene Unterabteilung Klimaanpassung im BMUV dem Thema die notwendige Aufmerksamkeit verschaffen.
Es werde auch darum gehen, Synergien mit anderen Programmen und Strategien der Bundesregierung zu nutzen. Anknüpfungspunkte böten insbesondere das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, das auf intakte Ökosysteme für Klimaschutz und Anpassung setzt, und die Nationale Wasserstrategie mit einem Maßnahmenbündel für einen sorgsamen Umgang mit der Ressource Wasser.
