Sitzung des Ausschusses für Verfassung, Verwaltung und Europa am 21.01.2019
Montag, 21. Januar 2019, 10:00 Uhr,
Sitzungssaal der kommunalen Spitzenverbände, 4. OG,
Deutschhausplatz 1, Mainz
Tagesordnung:
- Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
- Kommunal- und Verwaltungsreform Stufe II – Weiteres Vorgehen
(Anlage: BV 2018/0088; Anlage 2 "Teilgutachten KVR"; Anlage 3 "Auszug Gebietsreform") - Onlinezugangsgesetz – Umsetzung in Rheinland-Pfalz
(Anlage: BV 2018/0089) - Kommunalwahlportal
(Mündlicher Bericht) - DStGB-Positionspapier Digitalisierung
(Anlage: BV 2018/0090) - Umsetzung der EU-Förderprogramme in Rheinland-Pfalz: Forderungen zur zukünftigen Ausgestaltung von LEADER
(Beratungsvorlage wird nachgereicht) - Bericht aus Europa
(Mündlicher Bericht) - Verschiedenes
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Sanierung des Landtagsgebäudes nur ein Teil der Parkplätze im Parkhaus am Deutschhausplatz (Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz) zur Verfügung steht. Weitere Parkmöglichkeiten finden Sie fußläufig (Parkhaus Rheinufer Peter-Altmeier-Allee, 55116 Mainz).
Die Sitzung endet voraussichtlich gegen 13.00 Uhr. Im Anschluss laden wir Sie herzlich zu einem Mittagsimbiss vor Ort ein.
Download der Unterlagen als Gesamtdokument