Kalte Nahwärmenetze als Betriebszweig der Werke
Um die globalen, europäischen und nationalen Klimaschutzziele erreichen zu können, gilt es die Treibhausgasemissionen erheblich und schnellstmöglich zu reduzieren. Mit eine der größten Herausforderungen dabei ist der Wärmesektor, insbesondere die Beheizung von Gebäuden. Über Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz (Dämmung, effiziente Heizsysteme usw.) hinaus kommt es maßgeblich auch darauf an, den notwendigen Wärmebedarf aus erneuerbaren Energien zu erzeugen ("Wärmewende").
Dafür kommen u.a. sog. Kalte Nahwärmenetze in Betracht. Dabei handelt es sich um lokale Wärmenetze für ein Quartier, die mit Erdwärmesonden und Wasser-Wärmepumpen betrieben werden. Soll eine solche Einrichtung in kommunaler Verantwortung gebaut und betrieben werden, stellen sich in der Praxis insbesondere folgende Fragen, denen sich dieser Leitfaden schwerpunktmäßig widmet:
- Unter welchen Voraussetzungen ist die Wärmeversorgung über die sog. Kalte Nahwärme sinnvoll und wirtschaftlich zu betreiben? Welche Fördermittel gibt es?
- Welche planerischen Voraussetzungen sind zu schaffen (Kommunale Wärmeplanung, Bauleitplanung)? Welche Genehmigungen sind erforderlich und wie können diese praktikabel umgesetzt werden?
- Ab welchem Zeitpunkt sollte sich eine Kommune mit der kalten Nahwärme beschäftigen? Welche Vorlaufzeiten sind erforderlich?
- Wie kann der für einen wirtschaftlichen Betrieb notwendige Anschlussgrad erreicht und nachhaltig sichergestellt werden?
- Unter welchen Voraussetzungen ist der Bau und Betrieb in Trägerschaft einer Ortsgemeinde sinnvoll? Welche Rolle kommt dabei der VG-Verwaltung zu (§ 68 GemO)?
- Was ist bei Aufgabenübertragung auf die Verbandsgemeinde nach § 67 Abs. 5 GemO zu beachten? Analog bezogen auf eine Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde nach § 67 Abs. 4 GemO?
- In allen Fällen kommunaler Trägerschaft: In welcher Rechtsform erfolgt Bau und Betrieb sinnvollerweise (Regiebetrieb, Eigenbetrieb, private Rechtsform)?
- Was ist bei Umsetzung durch externe Dritte (z.B. privater Dritter, benachbartes Stadtwerk) alles zu beachten (Trägerschaft, Förderung, Gestattungsverträge, Zuschüsse durch die Gemeinde, Vergaberecht usw.)?
- Wie werden die Anschlussbedingungen sinnvollerweise ausgestaltet? Welche satzungs- bzw. vertragsrechtlichen Regelungen sind zu treffen?
- Welche Optionen gibt es für die Deckung der Kosten durch die Anschlussnehmer (insbesondere: öffentlich-rechtliche versus private Entgelte) ; welche Empfehlungen gibt es hierzu?
- Wie werden die Abstimmungsprozesse auf örtlicher Ebene idealerweise ausgestaltet, um eine nachhaltige und nachhaltig wirtschaftlich tragfähige Trägerschaft für eine kaltes Nahwärmenetz sicherzustellen?
Der Leitfaden ist modular in folgender Strukurierung aufgebaut:
A. Der Rahmen: Kommunalverfassungsrechtliche und sonstige Rahmenbedingungen
B. Grundkonzeptionen für Kalte Nahwärmenetze
Hier geht es um Grundsatzfragen für Bau- und Betrieb Kalte Nahwärmenetze, die unabhängig von der konkrete kommunalen Trägerschaft zu klären sind, wie beispielsweise:
- mit oder ohne Anschluss- und Benutzungszwang
- wer betreibt die Wärmepumpe - Einrichtungsträger oder Anschlussnehmer?
- Technische Anschlussbedingungen
C. Trägerschaft und Organisationsform - Variantenuntersuchung
In diesem Abschnitt werden unterschiedliche Möglichkeiten und Varianten an Organisationsformen für die kommunale Trägerschaft dargestellt und ihre jeweiligen Vor- und Nachteile erläutert.